US Kongress

US Kongress

Als US Kongress bezeichnet man die Legislative, also die gesetzgebende Gewalt, in den Vereinigten Staaten von Amerika, bestehend aus 535 Parlamentariern. Der US Kongress hat seinen Sitz im sogenannten Kapitol und besteht zum einen aus dem Repräsentantenhaus und zum anderen aus dem Senat. Der Präsident der USA besitzt keinen festen Sitz innerhalb des US – Kongresses, allerdings spricht er einmal im Jahr zu den Abgeordneten über die sogenannte „Lage der Nation“, wobei es den Mitgliedern dann erlaubt ist, Fragen an den Präsidenten zu richten.

Das politische System der USA ist ein so genanntes Zwei-Parteien-System. Dies bedeutet für den Präsidenten, dass im US Kongress zum einen Vertreter der Partei sitzen, der er selbst angehört und zum anderen Vertreter der oppositionellen Partei. Dies führt dann zu Schwierigkeiten, wenn der Präsident die Mehrheit im Kongress verliert, also mehr Repräsentanten der Opposition im US Kongress sitzen. Hier können Gesetzesvorlagen des Präsidenten und seiner Partei durch eine Mehrheit der Opposition im Zweifelsfall vollkommen blockiert werden.

Diesbezüglich ist zu berichten, dass der demokratische Präsident der USA, Barack Obama, seine Mehrheit im Repräsentantenhaus des Kongresses verlor, im Bereich des Senates konnte er eine leichte Mehrheit halten. In dieser Situation kann es also zu erheblichen Schwierigkeiten im legislativen Bereich innerhalb der US-amerikanischen Regierung kommen.

Im vereinten Europa, das dem System der USA durch die politische Zusammenlegung der unterschiedlichsten Staaten sehr nahe kommt, kann man mittlerweile ähnliche politische Beziehungen wie im US Kongress erkennen, wenn man so will. Hier kristallisiert sich eine Teilung in den christlich-konservativen und den sozialdemokratischen Bereich heraus.

Die Europäische Volkspartei, bestehend aus Mitgliedern aus den verschiedensten Staaten, die über einen großen Einfluss im Europa – Parlament verfügt und eine christlich-soziale Politik verfolgt, ließ auf ihrem letzten Kongress verlauten, dass sie voll und ganz hinter dem Präsidenten der Europäischen Kommission stehe, der im Übrigen Mitglied der EVP ist. Hier wird deutlich, dass es auch in Europa deutlich weniger politische Hindernisse zu überwinden gilt, wenn der jeweilige Präsident die Mehrheit an Stimmen bei Gesetzesvorlagen und anderen Entscheidungen inne hat.